„Uns bleibt hier kein Gewinn!“ – Kalkulation der Abfallgebühren ist das Ergebnis zahlreicher Faktoren

2021-01-19 15:42

Im November vergangenen Jahres beschloss der Garchinger Stadtrat die Neufassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung ab 2021. Die Gebühren stiegen um durchschnittlich rund 65%. Garching liegt damit in etwa (wie schon 2009 bis 2012) auf dem Kostenniveau der Nachbargemeinden und der Landeshauptstadt München, wobei in keiner anderen Gemeinde eine solche Tonnenvielfalt herrscht. Für die Nutzung der Bio- und Papiertonnen werden weiterhin keine separaten Gebühren erhoben. Ebenso bleibt die Nutzung des Wertstoffhofes trotz gestiegener Kosten für die Privathaushalte gebührenfrei – an fünf Tagen in der Woche.

Die Erhöhung von 65% lässt die Bürgerinnen und Bürger trotz allem jedoch zunächst einmal aufhorchen: „Wie kann das so viel sein?“

Nach dem Gesetz zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Bewirtschaftung von Abfällen in Bayern in Verbindung mit dem Kommunalabgabengesetz ist die Höhe der Abfallgebühren (Benutzungsgebühren) mindestens alle vier Jahre zu überprüfen und in der Folge zu erheben. Unter Beachtung des Kostendeckungsprinzips (die Gebühren müssen die Kosten decken, dabei ist eine bewusste Überdeckung unzulässig!), der Ergebnisse der vergangenen Jahre, der zu erwartenden Mehrkosten der Sperrmüllentsorgung und sonstiger Preisentwicklungen wurden die Abfallgebühren also für 2021 bis 2024 neu kalkuliert und festgelegt. Dabei wurde im Übrigen wie bisher auf die Einführung einer Grundgebühr verzichtet. Die Kosten werden entsprechend der Tonnengröße und des Leerungsturnus umgelegt.

Ebenfalls in die Kalkulation einfließen mussten neu abgeschlossene Verträge mit den Entsorgungsunternehmen durch das Landratsamt und der Rückgang der Einnahmen aus dem Verkauf von Altpapier und Altmetall. Durch diese Faktoren wurde in der letzten Abrechnungsperiode ein Defizit ausgewiesen, das nicht absehbar war und nun durch die Gebührenermittlung  für 2021 bis 2024 mit auszugleichen ist.

Garchings Bürgermeister Dietmar Gruchmann verdeutlicht angesichts der Erhöhung der Abfallgebühren: „Uns ist zum einen wichtig, klarzumachen, dass die Erhöhung nichts – wie teilweise angenommen – mit der Einführung der Gelben Tonne zu tun hat. Zum anderen möchte ich wirklich betonen: Die Stadt Garching kalkuliert hier kostendeckend, unter Berücksichtigung aller Faktoren; uns bleibt hier kein Gewinn!“



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