Stadt Garching

Grunddaten

Betreff:: 68. Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 23.04.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerhaussaal
Ort:: Bürgerplatz 9, 85748 Garching

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:30 - 22:00 Uhr)
Ö 1	Bürgerfragestunde		ungeändert beschlossen
Ö 2	Ersatzbeschaffung einer Drehleiter (DLA K 23/12) für die Freiwillige Feuerwehr Garching	GB I/709/2020	ungeändert beschlossen
Ö 3	Bebauungsplan Nr. 177 "Büro- und Verwaltungsgebäude"; Beschluss zur Würdigung der i. R. d. Auslegung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Satzungsbeschluss	2-BV/118/2020	ungeändert beschlossen
Ö 4	Bekanntgabe einer Eilhandlung: Sanierung Restaurant Bürgerhaus - Auftragserhöhung Baumeisterarbeiten	2-BT/747/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bekanntgabe einer Eilhandlung: Leistungen der Planung und Bauleitung von Aufwertungs- und Entwicklungsmaßnahmen im NNE Mallertshofer Holz mit Heiden; Auftragsvergabe	2-UMA/095/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Angenommene Anträge aus den Bürgerversammlungen 2020	mBüro/601/2020	ungeändert beschlossen
Ö 7	Straßenunterhalt; Bekanntgabe einer Eilhandlung		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Antrag auf Errichtung von Hagelschutznetzen mit Beleuchtung, sowie Erneuerung der Umzäunung der Stellplatzflächen in der Carl-von-Linde-Str. 6, Fl.Nrn. 1720, 1720/6, 1720/9, 1720/21 u. 1720/22	2-BV/124/2020	ungeändert beschlossen
Ö 9	Widmung von Straßen: Erdinger Weg Teilweise zur Ortsstraße und teilweise zum beschränkt-öffentlichen Weg	2-BT/748/2020	ungeändert beschlossen
Ö 10	Römerhof - Einbau Behinderten -WC und Baugenehmigung - Entwurfsvorstellung	2-BT/741/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11	Erweiterung Schule West - Vorstellung der Standortvarianten für den Erweiterungsbau sowie Empfehlungsbeschluss für Aufstellungsbeschluss	2-BT/744/2020	ungeändert beschlossen
Ö 12	Sanierung Restaurant Bürgerhaus - Ausschreibung Innenausbau 1 + 2 - Bevollmächtigung des Ersten Bürgermeisters zur Freigabe von Aufträgen eines z.Zt. laufenden Vergabeverfahrens	2-BT/749/2020	ungeändert beschlossen
Ö 13	Bekanntgabe von nicht-öffentlichen Beschlüssen, bei denen die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
Ö 13.1	Bekanntgabe von nicht-öffentlichen Beschlüssen, bei denen die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind: Grünpflege der Straßenneben- und Parkflächen im Stadtgebiet Garching, Auftragsvergabe; Fehlinformation zur Vertragslaufzeit	2-UMA/089/2020-1	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen bei denen die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind -Breitbandausbau in den Gewerbegebieten	BM-GL/033/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Bekanntgabe von nicht-öffentlichen Beschlüssen, bei denen die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind: Pflege der Blühwiesen im Stadtgebiet 2020, Auftragsvergabe	2-UMA/088/2020-1	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Mitteilungen aus der Verwaltung
Ö 14.1	MVG Rad im Landkreis München - Auswertung der Nutzungszahlen Januar bis September 2019 für die Stadt Garching	2-UMA/090/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Straßenbeleuchtung; Umrüstung auf LED-Technik	2-BT/742/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 14.3	B 471, Sanierung der Ortsdurchfahrt von Hochbrück; a) Sachstandsbericht b) weiteres Vorgehen bzgl. barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen	2-BV/119/2020	ungeändert beschlossen
Ö 14.4	Sachstand zur Machbarkeitsstudie Radverkehrsführung Freisinger Landstraße entlang der St2350 zwischen Garching und der Landeshauptstadt	2-BT/743/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 14.5	Anträge der Fraktion Bürger für Garching		ungeändert beschlossen
Ö 14.6	Notfallbetreuung		ungeändert beschlossen
Ö 15	Sonstiges; Anträge und Anfragen
Ö 15.1	Information des Stadtrates über Coronaauswirkungen		ungeändert beschlossen
Ö 15.2	Coronafälle in Garching		ungeändert beschlossen
Ö 15.3	Abstandsregeln Corona		ungeändert beschlossen
Ö 15.4	Sachstand Corona im Alten- und Pflegeheim		ungeändert beschlossen
Ö 15.5	Informationsblatt "Corona"		ungeändert beschlossen
Ö 15.6	Poller Bürgerplatz		ungeändert beschlossen
Ö 15.7	Parkplatzproblematik Post		ungeändert beschlossen

Stadtrat - 23.04.2020

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