Stadt Garching

Grunddaten

Betreff:: 30. Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 21.07.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerhaussaal
Ort:: Bürgerplatz 9, 85748 Garching

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:30 - 23:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Bürgerfragestunde (Inhalte der Tagesordnung können nicht Gegenstand der Bürgerfragestunde sein)		ungeändert beschlossen
Ö 3	Mündlicher Bericht über die Unterbringung geflüchteter Menschen im Landkreis München	1-LI/086/2022-1	ungeändert beschlossen
Ö 4	Vorstellung eines Projekts zu E-Sootern und E-Bikes der Firma TIER Operations Germany AG & Co. KG	BM-GL/063/2022	ungeändert beschlossen
Ö 5	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Erlass einer Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden	GB I/666/2018-1	ungeändert beschlossen
Ö 6	Antrag auf Errichtung eines Flachdachanbaus in der Kanalstraße 4, Fl.Nr. 1061/24	2-BV/325/2022	ungeändert beschlossen
Ö 7	BPl. 172 MI und WA Keltenweg/Hardtweg, Würdigung der Stellungnahmen der Beteiligung von LRA und Eigentümer gem. § 4a Abs. 3 S. 4 BauGB und Satzungsbeschluss.	2-BV/323/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 185 "Erweiterung Schule West"; Beschluss zur rechtlichen Würdigung der im Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	2-BV/324/2022	ungeändert beschlossen
Ö 9	Auftragsvergabe für die dezentrale Lüftungsanlage in der Schule West	2-BT/822/2022	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 178 "Solarpark Garching, westlich der BAB A 9 an der BAB-Anschlussstelle Garching Nord"; Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs und zur Freigabe für das Verfahren	2-BV/321/2022-1	ungeändert beschlossen
Ö 11	Stellungnahme zur 48. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Unterschleißheim Bereich BP Nr. 162 "Mehrgenerationenwohnen Lohhof-Süd" im Rahmen der Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB	2-BV/326/2022	ungeändert beschlossen
Ö 12	Kostenausgleich konnexitätsrelevanter Baukosten im Rahmen der Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums(G9); Zustimmung der Stadt Garching zur Verfahrensvereinbarung zum Ausgleich konnexitätsrelevanter Baukosten im Rahmen der Einführung des neuenneunjährigen Gymnasiums(G9)	BM-GL/067/2022	ungeändert beschlossen
Ö 13	Information zum Projektstand der EWG	2-BV/328/2022	ungeändert beschlossen
Ö 14	Bekanntgabe von nicht-öffentlichen Beschlüssen, bei denen die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind		ungeändert beschlossen
Ö 15	Mitteilungen aus der Verwaltung
Ö 15.1	Workshop Gesamtverkehrsprojekt		ungeändert beschlossen
Ö 15.2	Geräuscheuntersuchungen durch das Umweltbundesamt		ungeändert beschlossen
Ö 15.3	Gesperrte Spielgeräte		ungeändert beschlossen
Ö 15.4	Stele		ungeändert beschlossen
Ö 16	Sonstiges; Anträge und Anfragen
Ö 16.1	Supercharger		ungeändert beschlossen
Ö 16.2	Hitzenotfallplan		ungeändert beschlossen
Ö 16.3	Dringlichkeitsantrag Bündnis 90 Der Grünen vom 18.07.2022		ungeändert beschlossen
Ö 16.4	Brunnen am Maibaumplatz		ungeändert beschlossen
Ö 16.5	Beschattung Spielplatz im Bürgerpark		ungeändert beschlossen

Stadtrat - 21.07.2022

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