Stadt Garching

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Mi., 21.06.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Rathausplatz 3, 85748 Garching b. München

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (19:30 - 20:30 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Mittagsverpflegung in den Ganztagsklassen der Grundschulen und der Mittelschulen		3-BS/082/2023	ungeändert beschlossen
	Ö 3	Neufassung der Satzung zur Nutzung der Mittagsverpflegung an den Grund- und Mittelschulen		3-BS/083/2023	ungeändert beschlossen
	Ö 4	Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes Erhöhung des Gewichtungsfaktors 4,5 + x für behinderte oder von Behinderung bedrohte Kinder in der Einrichtung Haus für Kinder Garching zur Finanzierung des zusätzlichen Personals		3-BS/086/2023	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Festlegung der Höhe des Erfrischungsgeldes für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer		GB I/647/2018-1	ungeändert beschlossen
	Ö 6	Erste Hilfe durch die Feuerwehren; Zustimmung zur Alarmierung der Freiwilligen Feuerwehr Hochbrück als rettungsdienstliches Einsatzmittel		GB I/728/2023	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Beschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs (HLF) 20 für die Freiwillige Feuerwehr Garching		GB I/729/2023	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Antrag der Stadtratsfraktion der Bürger für Garching zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bzgl. Anbringung eines Fahrradschutzstreifens auf der Staatsstraße 2350		GB I/730/2023	ungeändert beschlossen
	Ö 9	Ausgestaltung des Bürgerbudgets der Stadt Garching b. München		GBIII/839/2023-1	ungeändert beschlossen
	Ö 10	Mitteilungen aus der Verwaltung
	Ö 10.1	Unwetter am 20.06.2023
	Ö 11	Sonstiges; Anträge und Anfragen
	Ö 11.1	Baustelle Münchner Straße / Schleißheimer Straße
	Ö 11.2	Baumaßnahmen am Hochschul- und Forschungszentrum