Stadt Garching

Grunddaten

Betreff:: 41. Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Mi., 28.06.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Rathausplatz 3, 85748 Garching b. München

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:30 - 23:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Bürgerfragestunde (Inhalte der Tagesordnung können nicht Gegenstand der Bürgerfragestunde sein)		ungeändert beschlossen
Ö 3	Vergabekriterien für Wohnungen mit Mietpreisbindung im Stadtgebiet Garching b. München	1-LI/095/2023	ungeändert beschlossen
Ö 4	Überprüfung und Neuberechnung der Infrastrukturellen Folgelasten (InFol) der Stadt Garching, Beschluss des Konzeptes durch den Stadtrat.	2-BV/375/2023-1	ungeändert beschlossen
Ö 5	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Mittagsverpflegung in den Ganztagsklassen der Grundschulen und der Mittelschulen	3-BS/084/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6	Neufassung der Satzung zur Nutzung der Mittagsverpflegung an den Grund- und Mittelschulen	3-BS/085/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7	Förderantrag des Vereins "Bildung für Groß und Klein e.V." für den Betrieb einer Mittagsbetreuung	3-BS/087/2023	zurückgezogen
Ö 8	Personalangelegenheiten; 49-€-Ticket für Beschäftigte der Stadt Garching sowie der Stadtwerke Garching	BM-PL/160/2023	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschluss des Bürgerbudgets der Stadt Garching b. München	GBIII/847/2023	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bekanntgabe von nicht-öffentlichen Beschlüssen, bei denen die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind		ungeändert beschlossen
Ö 11	Mitteilungen aus der Verwaltung		ungeändert beschlossen
Ö 11.1	Weiterer Bericht über den aktuellen Stand der Platzversorgung und des Platzbedarfs im Bereich Kinderbetreuung	3-BS/088/2023	ungeändert beschlossen
Ö 12	Sonstiges; Anträge und Anfragen
Ö 12.1	Hosttown Veranstaltung in Berlin		ungeändert beschlossen
Ö 12.2	Zweckentfremdungssatzung		ungeändert beschlossen
Ö 12.3	Bewegungstag		ungeändert beschlossen
Ö 12.4	Ostwind		ungeändert beschlossen
Ö 12.5	Freiflächenphotovoltaik		ungeändert beschlossen
Ö 12.6	Vorbehaltsflächen		ungeändert beschlossen
Ö 12.7	Zebrastreifen Mühlfeldgasse		ungeändert beschlossen
Ö 12.8	Klimatag		ungeändert beschlossen
Ö 12.9	Radweg Unterführung Gemeinde Ismaning		ungeändert beschlossen
Ö 12.10	Öffnungszeiten des Rathauses		ungeändert beschlossen
Ö 12.11	Fußweg la Pergola		ungeändert beschlossen

Stadtrat - 28.06.2023

Grunddaten

Tagesordnung