Stadt Garching

Grunddaten

Betreff:: 43. Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Mi., 13.09.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Rathausplatz 3, 85748 Garching b. München

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:30 - 22:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Bürgerfragestunde (Inhalte der Tagesordnung können nicht Gegenstand der Bürgerfragestunde sein)		ungeändert beschlossen
Ö 3	Austritt von Frau Michaela Theis aus der Fraktion der Unabhängigen Garchinger und den daraus resultierenden Rechtsfolgen bei den Ausschussbesetzungen	mBüro/666/2023	geändert beschlossen
Ö 4	Antrag der FDP; Antrag auf Überarbeitung der Stellplatzsatzung	2-BV/390/2023	ungeändert beschlossen
Ö 5	Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 3 Wohneinheiten und Tiefgarage in der Münchener Str. 20, Fl.Nr. 75	2-BV/392/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6	Antrag auf Neubau eines Satteldaches auf ein bestehendes Gebäude in der Königsberger Str. 48, Fl.Nr. 1052/24	2-BV/393/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7	Erstellung eines kommunalen Wärmeplans für Garching	2-UMA/152/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8	Ausschreibung der Stromlieferung für den Zeitraum 2024 und 2025	1-LI/098/2023	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bekanntgabe von nicht-öffentlichen Beschlüssen, bei denen die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind		ungeändert beschlossen
Ö 10	Mitteilungen aus der Verwaltung
Ö 10.1	Weiterer Bericht über den aktuellen Stand der Platzversorgung und des Platzbedarfs im Bereich Kinderbetreuung	3-BS/092/2023	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Flüchtlingsunterkunft Echinger Weg: Anfrage an das Landratsamt vom 10. August 2023 zum Umsetzungsstand der geforderten Maßnahmen	3-BS/101/2023	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Anfrage Bündnis 90 Die Grünen über Informationen der "Garchinger Hilfsfonds"	GBIII/853/2023	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Allgemeiner Warntag		ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Anstehende Veranstaltungen für den Stadtrat		ungeändert beschlossen
Ö 11	Sonstiges; Anträge und Anfragen
Ö 11.1	Sachstand Sammeltaxi		ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Energiesparförderprogramm		ungeändert beschlossen
Ö 11.3	Halteverbot Schilder		ungeändert beschlossen
Ö 11.4	Beleuchtung an der Bushaltestelle Schleißheimer Kanal		ungeändert beschlossen
Ö 11.5	Fluglärm in Garching		ungeändert beschlossen
Ö 11.6	Beleuchtung in der Lörenskogstraße		ungeändert beschlossen

Stadtrat - 13.09.2023

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