Stadt Garching

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 45. Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 23.11.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Rathausplatz 3, 85748 Garching b. München

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (19:30 - 21:45 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung			ungeändert beschlossen
	Ö 2	Bürgerfragestunde (Inhalte der Tagesordnung können nicht Gegenstand der Bürgerfragestunde sein)			ungeändert beschlossen
	Ö 3	Jahresbericht des Seniorenbeirates der Stadt Garching b. München		3-BS/112/2023	ungeändert beschlossen
	Ö 4	Neuausrichtung des Mietradsystems (bisher: "MVG Rad") mit Unterzeichnung einer Zweckvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt München sowie den beteiligten Landkreisen und Kommunen		2-UMA/158/2023	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Garching		GBIII/857/2023	zur Kenntnis genommen
	Ö 6	Eröffnung der Haushaltsdiskussion für das Haushaltsjahr 2024			abgesetzt
	Ö 7	Neufassung der Defizitverträge mit den Trägern der nicht-städtischen Kindertageseinrichtungen in Garching b. München		GBIII/862/2023	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Einführung einer umsatzsteuerlichen Vermietung sämtlicher städtischer Sportanlagen; Konkretisierung Tarifstruktur		1-LI/100/2023-2-1-1	ungeändert beschlossen
	Ö 9	Bestellung des städtischen Vertreters/ Vertreterin sowie eines Vertreters/Vertreterin in den Heideflächenverein		mBüro/667/2023	ungeändert beschlossen
	Ö 10	Bekanntgabe von nicht-öffentlichen Beschlüssen, bei denen die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind			ungeändert beschlossen
	Ö 11	Mittelungen aus der Verwaltung
	Ö 11.1	Kerzenwachsrückgabe Wertstoffhof			ungeändert beschlossen
	Ö 12	Sonstiges; Anträge und Anfragen
	Ö 12.1	Internetverbindung im Jugendzentrum Profil			ungeändert beschlossen