Stadt Garching

Grunddaten

Betreff:: 46. Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 14.12.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Rathausplatz 3, 85748 Garching b. München

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:30 - 23:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Bürgerfragestunde (Inhalte der Tagesordnung können nicht Gegenstand der Bürgerfragestunde sein)		ungeändert beschlossen
Ö 3	Wahl des zukünftigen Seniorenbeirates der Stadt Garching b. München	3-BS/116/2023	ungeändert beschlossen
Ö 4	Jahresbericht des Integrationsbeirates der Stadt Garching b. München	3-BS/115/2023	ungeändert beschlossen
Ö 5	Antrag des Seniorenbeirates der Stadt Garching auf Satzungsänderung	3-BS/114/2023-1	ungeändert beschlossen
Ö 6	Satzung für das Jugendparlament der Stadt Garching b. München	3-BS/111/2023-1-1-1	ungeändert beschlossen
Ö 7	Ergänzung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Städtischen Kindertageseinrichtungen: Krippengebühren	3-BS/121/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8	Antrag der Fraktion der Unabhängigen Garchinger zur Präzisierung der Richtlinie der Stadt Garching b. München zu freiwilligen Leistungen - Verweisungsbeschluss	GBIII/865/2023	ungeändert beschlossen
Ö 9	Würdigung der Anregungen und Einwendungen aus der Bürgerschaft zum Garchinger Klimaschutzkonzept 2023	2-UMA/160/2023	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 191 "SO für den hoheitlichen Bedarf des Bundes - ETZ", Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes und 2. Änderung des Flächennutzungsplanes; Antrag der BImA auf Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Beschluss Stadtrat.	2-BV/200/2021-1-2-1-1	ungeändert beschlossen
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 187 "Sondergebiet Erneuerbare Energien Windkraft-PV"; Weiteres Vorgehen und Entscheidung über die Einreichung einer Feststellungsklage	2-BV/409/2023	ungeändert beschlossen
Ö 12	Antrag der FDP; Antrag auf Überarbeitung der Stellplatzsatzung	2-BV/406/2023	ungeändert beschlossen
Ö 13	Information zum Projektstand der EWG	2-BV/410/2023	ungeändert beschlossen
Ö 14	Einführung einer umsatzsteuerlichen Vermietung sämtlicher städtischer Sportanlagen; Benutzungsordnung	1-LI/104/2023	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bekanntgabe von nicht-öffentlichen Beschlüssen, bei denen die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind		ungeändert beschlossen
Ö 16	Mitteilungen aus der Verwaltung
Ö 16.1	Sachstandsbericht zur Grundwassersiutaion vom 14.12.2023		ungeändert beschlossen
Ö 16.2	Stellungnahme zur rechtlichen Auffassung zur umsatzsteuerlichen Vermietung sämtlicher Sportanlagen und Sporthallen	GBIII/867/2023	ungeändert beschlossen
Ö 17	Sonstiges; Anträge und Anfragen
Ö 17.1	Mangelhafte Recherchefuntkion in Allris		ungeändert beschlossen

Stadtrat - 14.12.2023

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