Stadt Garching

Grunddaten

Betreff:: 44. Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 26.10.2023

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Rathausplatz 3, 85748 Garching b. München

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:30 - 22:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Bürgerfragestunde (Inhalte der Tagesordnung können nicht Gegenstand der Bürgerfragestunde sein)
Ö 3	Preisliste für Mieten im Bürgerhaus, Theater im Römerhof sowie für Technik und Dienstleistungen	1-KUL/178/2023	geändert beschlossen
Ö 4	Einführung kostenpflichtige Vermietung - Ortsteilzentrum Hochbrück und Lagerräume (Preisanpassung)	1-LI/070/2021-1	ungeändert beschlossen
Ö 5	Anpassung der Vergabekriterien für Einheimischenmodelle der Stadt Garching	1-LI/077/2021-1	geändert beschlossen
Ö 6	Einführung einer umsatzsteuerlichen Vermietung sämtlicher städtischer Sportanlagen	1-LI/100/2023-2-1	ungeändert beschlossen
Ö 7	Schule West Sanierung Außenanlagen- Vorstellung Entwurf mit Kosten und Freigabe zur weiteren Bearbeitung	2-BT/861/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 196 "Erweiterung Angerlweg Süd-Ost" - Sachstandsmitteilung zu rechtlichen Änderungen und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses durch den Stadtrat.	2-BV/335/2022-1-2-1	ungeändert beschlossen
Ö 9	Verlängerung der Erhaltungssatzung für den Bereich Geschosswohnungsbau am Römerhofweg	2-BV/402/2023	ungeändert beschlossen
Ö 10	Neuausrichtung des Mietradsystems (bisher: "MVG Rad") mit Unterzeichnung einer Zweckvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt München sowie den beteiligten Landkreisen und Kommunen		abgesetzt
Ö 11	Initiierung eines Jugendparlaments der Stadt Garching b. München	3-BS/089/2023	ungeändert beschlossen
Ö 12	Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Garching b. München	3-BS/095/2023	ungeändert beschlossen
Ö 13	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Garching b. München	3-BS/097/2023	ungeändert beschlossen
Ö 14	Antrag der SPD: Einrichtung eines Gesamtelternbeirats der Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen der Stadt Garching b. München	3-BS/104/2023	ungeändert beschlossen
Ö 15	Grundsatzentscheidung über die Finanzierung der Klinikclowns und der tiergestützten Pädagogik im Pflegeheim Garching	3-BS/107/2023	ungeändert beschlossen
Ö 16	Digitale Bürgerbeteiligung mit der Bürgerbeteiligungssoftware Consul und Schaffung einer zusätzlichen Stelle im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit hierfür	BM-GL/090/2023	ungeändert beschlossen
Ö 17	1. Nachtragshaushalt 2023	GBIII/850/2023-1	ungeändert beschlossen
Ö 18	Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Garching b. München	GBIII/851/2023-1	ungeändert beschlossen
Ö 19	Bekanntgabe von nicht-öffentlichen Beschlüssen, bei denen die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind		ungeändert beschlossen
Ö 20	Mitteilungen aus der Verwaltung
Ö 20.1	Weiterer Bericht über den aktuellen Stand der Platzversorgung und des Platzbedarfs im Bereich Kinderbetreuung	3-BS/102/2023	ungeändert beschlossen
Ö 20.2	Flüchtlingsunterkunft Echinger Weg - Aktueller Stand	3-BS/110/2023	ungeändert beschlossen
Ö 20.3	Klage bzgl. Genehmigung des Windrads vor dem Verwaltungsgericht		ungeändert beschlossen
Ö 21	Sonstiges; Anträge und Anfragen
Ö 21.1	Schrägparker „mei Wirtshaus“		ungeändert beschlossen
Ö 21.2	Forschungsprojekt der Stadtwerkemünchen mit der EWG		ungeändert beschlossen
Ö 21.3	Wohnmobile an Schulen und Kitas		ungeändert beschlossen
Ö 21.4	Radreparaturstation am Maibaumplatz		ungeändert beschlossen
Ö 21.5	Wertstoffhof		ungeändert beschlossen
Ö 21.6	Neue Straßenlaternen		ungeändert beschlossen

Stadtrat - 26.10.2023

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