Stadt Garching

Grunddaten

Betreff:: 57. Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 12.12.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Rathausplatz 3, 85748 Garching b. München

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:30 - 21:30 Uhr)
	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Bürgerfragestunde (Inhalte der Tagesordnung können nicht Gegenstand der Bürgerfragestunde sein)
Ö 2	Wahl des zukünftigen Behindertenbeirates der Stadt Garching b. München	3-BS/0010/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3	Erhöhung des Stundenkontingents für die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs	1-OW/0002/2024
Ö 4	Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft		abgesetzt
Ö 5	Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft		abgesetzt
Ö 6	Vorstellung der Bevölkerungsprognose der Stadt Garching	GBIII/0024/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 175 "Wohnen am Bürgerpark"; Würdigung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	GB II/0006/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8	Neubau Kinderhaus mit Wohneinheiten am Hüterweg; Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms sowie des Verfahrens zur Vergabe der Planerleistungen	2-BT/0012/2024	zurückgezogen
Ö 9	Neubau Feuerwache Garching - Aktuelle Kostensituation und Fortschreibung des Budgets	2-BT/0013/2024	ungeändert beschlossen
Ö 10	Förderrichtlinie der Stadt Garching zur Unterstützung des Werner-Heisenberg-Gymnasiums	1-LI/105/2024-1	ungeändert beschlossen
Ö 11	Hebesatzsatzung der Stadt Garching	GBIII/0027/2024	ungeändert beschlossen
Ö 12	Feststellung des Jahresergebnisses 2023 (Bilanz) der Stadtwerke Garching	GBIII/0032/2024	ungeändert beschlossen
Ö 13	Mitteilungen aus der Verwaltung
Ö 14	Sonstiges; Anträge und Anfragen
Ö 14.1	Wahlhelfer
Ö 14.2	Behindertengerechter Zugang zum Garchinger See
Ö 14.3	Blendende Straßenlaternen
Ö 14.4	Aufstellung über Leerstand in Garching und zweckentfremdete Wohnungen
Ö 14.5	Nette Toilette

Stadtrat - 12.12.2024

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