Stadt Garching

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 56. Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 15.12.2011

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Rathausplatz 3, 85748 Garching b. München

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (19:30 - 21:50 Uhr)
	Ö 1	Bürgerfragestunde
	Ö 2	1100-Jahrfeier Garching im Jahr 2015; Grundsatzbeschluss		GB I/210/2011	ungeändert beschlossen
	Ö 3	Bebauungsplan Nr. 167 "Erneute Erweiterung General Electric"; Beschluss zur Vorstellung der Planung und weiteres Vorgehen		GB II/003/2011	ungeändert beschlossen
	Ö 4	Bebauungsplan Nr. 164 "Wissenschafts- und forschungsnahes Gewerbe"; Beschluss zum weiteren Vorgehen		GB II/004/2011	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Bebauungsplan Nr. 160 "Hotelbebauung Mühlfeldweg": Beschluss zur rechtlichen Würdigung der im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen und Freigabe für die Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB		GB II/005/2011	ungeändert beschlossen
	Ö 6	47. Flächennutzungsplanänderung "Hotelbebauung Mühlfeldweg"; Beschluss zur Würdigung der i. R. d. Auslegung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen und Freigabe für die Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB		GB II/006/2011	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Bebauungsplan Nr. 160 "Hotelbebauung Mühlfeldweg"; Beschluss zum Durchführungsvertrag		GB II/008/2011	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 168 "Naturerbeflächen "Mallertshofer Holz"		GB II/017/2011	ungeändert beschlossen
	Ö 9	Neufassungung der Beitrags- und Gebührensatzung (BGS-EWS) vom 19.12.1996 zur Entwässerungssatzung		III-K/163/2009-1	ungeändert beschlossen
	Ö 10	Antrag auf Genehmigung eines Hubschraubersonderlandeplatzes für die Polizeihubschrauberstaffel Bayern nach § 6 LuftVG auf dem Grundstück Jägerstr. 5, Gem. Oberschleißheim; Stellungnahme der Stadt Garching i.R. des luftverkehrsrechtlichen Genehimgungsverfahrens nach § 6 LuftVG		GB II/026/2011	ungeändert beschlossen
	Ö 11	Bekanntgabe von nicht-öffentlichen Beschlüssen, bei denen die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
	Ö 11.1	Vorschläge zur Ehrung für 2011		mBüro/218/2011
	Ö 12	Mitteilungen aus der Verwaltung;
	Ö 12.1	Ermittlung der Traglast von städtischen Gebäuden;
	Ö 13	Sonstiges; Anträge und Anfragen
	Ö 13.1	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Einrichtung einer Bedarfsampel bzw. eines Zebrastreifens in der Schleißheimer Straße auf Höhe der Sporthalle im ZEPPELIN-Sportpark;
	Ö 13.2	Sachstand Sanierung / Neubau der Isarbrücke auf der B471 bei Ismaning;			ungeändert beschlossen
	Ö 13.3	Räumlichkeiten für Veranstaltungen;