BESCHLUSSVORLAGE - BM-GL/0008/2024
Grunddaten
- Betreff:
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Vereidigung der nachrückenden Stadträtin Simone Schmidt und Ausschussneubesetzung durch die Fraktion Bürger für Garching
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- BESCHLUSSVORLAGE
- Geschäftsbereich:
- Geschäftsleitung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtrat
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Entscheidung
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24.10.2024
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I. Sachvortrag:
Der Vorsitzende bittet Frau Schmidt sich zu erheben und die Eidesformel nachzusprechen:
Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen. So wahr mir Gott helfe“.
Er weist darauf hin, dass der Eid auch ohne die Worte „so wahr mir Gott helfe“ geleistet werden kann.
Der Vorsitzende bittet den Fraktionsvorsitzenden die Ausschussbesetzung zu benennen.
II. KENNTISNAHME:
Frau Schmidt leistet folgenden Eid:
Der Fraktionsvorsitzende Norbert Fröhler benennt folgende Ausschussbesetzung: