BESCHLUSSVORLAGE - GB II/0023/2025
Grunddaten
- Betreff:
-
Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis eines Spielplatzes für Kinder (Spielplatzsatzung)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- BESCHLUSSVORLAGE
- Geschäftsbereich:
- GB II Bau - Planung - Umwelt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Geplant
|
|
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
|
Empfehlung
|
|
|
|
15.07.2025
| |||
|
●
Geplant
|
|
Stadtrat
|
Entscheidung
|
|
|
|
24.07.2025
|
I. SACHVORTRAG:
Im Rahmen des ersten und zweiten Modernisierungsgesetzes 2024 entfällt zum 01.10.2025 die staatliche Verpflichtung zur Errichtung eines Spielplatzes (Art. 7 Abs. 3 BayBO).
Basierend auf den in der Sitzung am 06.05.2025 gefassten Einzelbeschlüssen zu Regelungsinhalten der Spielplatzsatzung hat die Verwaltung die als Anlage beiliegende Satzung entworfen.
Die Spielplatzsatzung kann auch nach dem 01.10.2025 angepasst und geändert werden.
II. BESCHLUSSVORSCHLAG:
Die Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis eines Spielplatzes für Kinder (Spielplatzsatzung) wird beschlossen. Die Satzung wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
450,4 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
3,1 MB
|