BESCHLUSSVORLAGE - GBIII/0078/2025

I. SACHVORTRAG:

 

Mit E-Mail vom 07.09.2025 beantragt das „Bharat Diwali Mela Team“ eine Reduzierung bzw. den Erlass der Mietkosten für die Nutzung des Bürgerhauses für die Veranstaltung am 12.10.2025.

 

Der Veranstaltungstitel lautet „Bharat’s Diwali Mela – Celebration oft he festival of lights“. Es handelt sich um eine öffentliche, eintrittsfreie Kulturveranstaltung mit einer erwarteten Besucherzahl von ca. 1.500. Die traditionelle Bedeutung der Veranstaltung kann der Anlage 2 entnommen werden. In Garching sind derzeit 240 Einwohner mit indischer Staatsangehörigkeit gemeldet.

 

Würdigung:

 

Da der Antragsteller nicht zum förderfähigen Kreis gehört und ein überwiegender spezifischer Garching‑Bezug nicht nachgewiesen ist, liegen die Fördervoraussetzungen nicht vor. Aus Gründen der Gleichbehandlung sowie der haushaltsrechtlichen Sparsamkeit/ Zweckbindung wird eine Einzelfallförderung außerhalb der Richtlinie nicht empfohlen.

 

Zusätzlich ist zu berücksichtigen, dass eine Gewährung des Zuschusses eine Grundlage für zukünftiges Verwaltungshandeln schaffen würde, da gleiche Sachverhalte auch gleich behandelt werden müssen.

 

II. BESCHLUSSVORSCHLAG:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt den Antrag auf Reduzierung bzw. den Erlass der Mietkosten für die Veranstaltung „Bharat’s Diwali Mela“ ab.