ALLRIS - Vorlage

BESCHLUSSVORLAGE - mBüro/194/2011

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Beratungsfolge

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I. Sachvortrag:

 

Mit Schreiben vom 17.03.2011 (übersandt per E-Mail am 18.03.2011) stellt die Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen folgenden Antrag:

 

  1. Ab sofort wird die Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet sukzessive auf LED-Leuchten umgestellt, sobald neue Lampen aufgestellt oder bestehende ausgetauscht werden.
  2. In künftigen Ausschreibungen (Neuanlagen) ist zwingend die Verwendung von LED-Leuchten vorzusehen.

 

Grundsätzlich sind Anträge von Mitgliedern des Stadtrates umgehend, spätestens aber innerhalb von 3 Monaten im Stadtrat zu behandeln. Gemäß §7 Abs. 3 Ziffer 2 der Geschäftsordnung der Stadt Garching b. München (GeschO) fällt die Zuständigkeit für diese Maßnahme in den Ausschuss für Bau, Planung und Umweltschutz.

 

Es wird daher vorgeschlagen, den Antrag entsprechend zu verweisen.

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Der Stadtrat nimmt den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Kenntnis und verweist ihn zuständigkeitshalber an den Ausschuss für Bau, Planung und Umweltschutz.

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Anlagen

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