BESCHLUSSVORLAGE - GB II/127/2012

I. Sachvortrag:

Von Mittwoch, dem 7. bis zum Freitag den 9. März 2012 besuchte eine Delegation aus Ajman die Stadt Garching.

Über diesen Besuch wurde der Garchinger Stadtrat in der Sitzung am 22.03.2012 bereits ausführlich unterrichtet.

Der Hauptgrund des Besuchs der Delegation aus Ajman war es, sich über die in Garching zum Einsatz kommenden kommunalen Umweltschutztechnologien, Umweltkonzepte und Planungsinstrumente zu informieren. Durch den zunehmenden Bevölkerungsdruck und dem Anspruch des Tourismus an eine saubere Umwelt sieht sich Ajman zunehmend veranlasst, dem Umweltschutz und der Nutzung Erneuerbarer Energien einen deutlich höheren Stellenwert als bisher einzuräumen.

Leiter der Delegation war Herr Yahya Ibrahim AIRayaaysa, der als Amtschef Ajmans auch als rechte Hand des Scheichs und Landesfürsten Humaid bin Rashid AI Nuaimi fungiert.

Die Verbindung zwischen Garching und Ajman wurde von Herrn Dr. Aly Hassanein Aly, einem Garchinger Physiker und Geschäftsmann, vermittelt. Herr Dr. Aly hat sehr gute geschäftliche und wissenschaftliche Verbindungen auf der Arabischen Halbinsel und hat in Ajman die Stadt Garching als Vorzeigekommune für Umwelt-und Klimaschutz vorgestellt. Die Konsulatsvertreter der Vereinigten Arabischen Emirate, die ebenfalls beim offiziellen Empfang der Delegation am 07.März 2012 zugegen waren, haben ausdrücklich unterstrichen, dass die Empfehlung von Herrn Dr. Aly, die Stadt Garching als Vorzeigekommune zu besuchen, sich in allen Punkten bestätigt hat.

Insgesamt zeigte sich die Delegation aus Ajman sehr beeindruckt von den Ver-und Entsorgungseinrichtungen der Stadt Garching und den darin angewandten Techniken sowie von dem in Garching praktizierten System und der Logistik, insbesondere im Abfall-und Abwasserbereich. Die Delegation aus Ajman bedankte sich aber auch vor allem für die Ihnen entgegengebrachte Herzlichkeit und Gastfreundschaft und sah diesen Besuch als Basis für eine weitere Kooperation zwischen beiden Kommunen.

Die Delegation aus Ajman überbrachte der Ersten Bürgermeisterin eine persönliche Einladung des Scheichs des Emirats, Humaid bin Rashid AI Nuaimi, zur internationalen Umweltkonferenz, die vom 4. bis 6. Juni 2012 in Ajman stattfindet. Im Rahmen dieser Konferenz möchte die Stadt Ajman mit der Stadt Garching einen Kooperations-und Partnerschaftsvertrag unterzeichnen, der eine künftige freundschaftliche und wirtschaftliche Beziehung zwischen beiden Kommunen zum Inhalt haben soll.

Die Stadtverwaltung Garching und die Erste Bürgermeisterin sehen einer Kooperation zwischen beiden Seiten ebenfalls mit großem Interesse und Freude entgegen, da eine solche Verbindung neben einer freundschaftlichen und wissenschaftlichen Beziehung von internationalem Rang für die Stadt Garching auch wirtschaftliche Vorzüge mit sich führen kann.

Der Stadtrat stimmte in der Sitzung daraufhin zu, dass die Verwaltung ein Kooperations-und Partnerschaftsabkommen mit Ajman entwirft, das diskutiert und beschlossen werden soll.

Der Text dieses Abkommens, der dieser Beschlussvorlage als Anhang beigefügt ist, wurde zunächst von der Stadtverwaltung und Herrn Dr. Aly entworfen. Herr Dr. Aly hat daraufhin diesen Entwurf ins Arabische übersetzt und zwischenzeitlich mit der Partnerkommune abgestimmt. Die arabische Textversion liegt dieser Beschlussvorlage ebenfalls bei.

Damit beide Partner auch ein sprachgleiches Abkommen vorliegen haben ist es vorgesehen, dieses Partnerschaftsabkommen für die feierliche Unterzeichnung in Ajman auch in englischer Sprache zu verfassen.

Der Stadtrat stimmt dem Entwurf des Kooperations- und Partnerschaftsabkommens zwischen dem Municipality & Planning Department von Ajman und der Stadt Garching b. München zu.

Der Stadtrat ermächtigt die Erste Bürgermeisterin, dieses Kooperations- und Partnerschaftsabkommen im Rahmen der vom 4. bis 6. Juni 2012 in Ajman stattfindenden internationalen Umweltkonferenz zu unterzeichnen.