ALLRIS - Vorlage

BESCHLUSSVORLAGE - GBIII/704/2019

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Beratungsfolge

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I. Sachvortrag:

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Finanzplanung wurde im Stadtrat am 18.12.2018 vorgestellt und im Haupt- und Finanzausschuss am 24.01.2019 vorberaten. Eine Übersicht der Änderungen zum ursprünglichen Haushaltsentwurf ist in der Anlage beigefügt.

Der Personalwirtschaftliche Stellenplan zum Haushalt 2019 wurde im Haupt- und Finanzausschuss am 15.11.2018 vorberaten.

 

Die wichtigsten Eckdaten sind nun folgende:

 

Der Haushaltsplan hat ein Volumen von 72.370.000 € im Verwaltungshaushalt und 21.680.000 € im Vermögenshalt.

 

Die „bereinigte“ Zuführung an den Vermögenshaushalt (ohne Sonderrücklage aus den Pachteinnahmen U-Bahn) beträgt 6.717.200 €. Sie liegt damit (vor allem wegen der höheren Umlagebelastung) um 4.430.200 € niedriger als der Vorjahresansatz, aber immer noch deutlich über der Mindestzuführung von 551.100 €.

 

Um den Haushalt auszugleichen, ist 2019 eine Rücklagenentnahme in Höhe von 624.000 € vorgesehen In den Finanzplanungsjahren 2020 und 2021 sollen dagegen wieder 5.290.300 € bzw. 10.595.300 € der Rücklage zugeführt werden.

 

Die aktualisierte Haushaltssatzung ist in der Anlage beigefügt.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt mehrheitlich (13:2) den Beschluss des Haushaltes 2019 mit Finanz- und Stellenplan.

 

 

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II. BESCHLUSS:

Der Stadtrat beschließt:

 

Die Haushaltssatzung 2019 und den Haushaltsplan 2019 mit Anlagen.

Den Finanzplan 2020 bis 2022 als Anlage zum Haushaltsplan 2019.

 

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Anlagen

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