BESCHLUSSVORLAGE - 1-OW/111/2020

I. Sachvortrag:

Frau Anke Görg (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit beim FRM II) und Herr Michael Schmidt (Fachbereichsleiter Reaktorüberwachung und Strahlenschutzbeauftragter des FRM II) haben in der Stadtratssitzung der Stadt Garching am 28.05.2020 Ausführungen zu den Zwischenfällen (C14-Austritt) gegeben, die sich Ende März und Anfang April dieses Jahres im Bereich des FRM II in Garching ereignet hatten. Auf Nachfrage zu den Verbesserungen zur zukünftigen Verhinderung eines ähnlichen Zwischenfalls führte Herr Schmidt aus, dass es Vorschläge gäbe, die "sowohl administrativ als auch technisch" nun mit den Behörden abgesprochen würden. Frau Görg teilte mit, dass mit Hochdruck an einer Lösung gearbeitet werde, damit sich ein solcher Vorfall nicht widerhole.

Entsprechend dem Stadtratsbeschluss vom 22.07.2020 hat die Stadt Garching bei dem als Aufsichtsbehörde zuständige Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und bei der TU München als Betreiber des FRM II nachgefragt, welche Maßnahmen ergriffen werden, um zukünftig einen ähnlichen Zwischenfall wie der Zwischenfall, der sich im März April am FRM II ereignet hat, zu verhindern. Es sollte dargelegt werden, welche Maßnahmen zur Verbesserung des Sicherheitskonzepts und des Frühwarnsystems, evtl. Einführung des 4-Augenprinzips, ergriffen werden.

In der Stadtratssitzung am 22. Oktober 2020 wird die TU München über aktuelle Maßnahmen zur Verbesserung des Sicherheitskonzepts (C14 - Austritt) und des Frühwarnsystems am FRM II berichten. Ihre Teilnahme haben zugesagt:

- Dr. Axel Pichlmaier (Technischer Direktor)

- Michael Schmidt (Strahlenschutzbeauftragter)

- Andrea Voit und Anke Görg (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)

II. BESCHLUSS:

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen der Vertreter der TU München zur Kenntnis.