BESCHLUSSVORLAGE - 2-BV/390/2023
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der FDP; Antrag auf Überarbeitung der Stellplatzsatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- BESCHLUSSVORLAGE
- Geschäftsbereich:
- Bauverwaltung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtrat
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13.09.2023
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I. Sachvortrag:
Die FDP hat mit Antrag vom 17.07.2023 einen Antrag auf Überarbeitung der Stellplatzsatzung gestellt. Dieser liegt der Beschlussvorlage bei.
Der Antrag wird an den zuständigen Bau-, Planungs- und Umweltausschuss verwiesen.
Aus Sicht der Verwaltung ist anzumerken, dass die grundsätzlich überarbeitete Stellplatzsatzung am 22.11.2018 beschlossen worden ist. Auf Grund der GEIG-Gesetzes hat der Stadtrat am 14.12.2021 die fortgeschriebene Satzung mit fortgeschriebener Richtzahlenliste beschlossen.
II. BESCHLUSS:
Der Stadtrat verweist den Antrag der FDP vom 17.07.2023 an den zuständigen Bau-, Planungs- und Umweltausschuss. Der Antrag ist Bestandteil der Niederschrift.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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155,9 kB
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