BESCHLUSSVORLAGE - 1-KUL/178/2023

I. Sachvortrag:

Mit Einführung der neuen Vereinsförderrichtlinien muss auch die Preisstruktur für die städtischen Kultureinrichtungen Bürgerhaus und Theater im Römerhof angepasst werden: Die aktuelle Preisstruktur (genehmigt vom Stadtrat am 20.05.2021 mit Wirkung zur Einführung der neuen Vereinsförderrichtlinie – am 01.01.2024) wurde hinsichtlich der Mietpreise für Vereine so gestaltet, dass diese in das Preisgefüge anderer städtischen Liegenschaften passen. Konkret betragen die Mieten z.B. für einen Clubraum bei unter € 5,- pro Abend bzw. für das Bürgerhaus bei 150,-/Tag (entspricht unter 10 % der regulären Miete).

Nun sieht die neue Förderrichtlinie eine Förderung von 70 % der Mieten für Vereine vor. Um hier keine Doppelförderung zu gewähren, wurden die Mieten in der vorliegenden Preisliste entsprechend so angepasst, dass im Endeffekt mit der 70 % Förderung der zu zahlenden Preis für die Vereine denen in 2021 beschlossenen entspricht. Im Zuge der neuen Preiseliste wurden zudem insbesondere die Personaldienstleistungen der Tarifentwicklung angepasst.

Wie bisher soll die Preisliste ohne weitere Genehmigung durch den Stadtrat direkt hinsichtlich Anpassung der Leistungen (Wegfall von bzw. Ergänzung neuer Leistungen) sowie marktgerechte Anpassung der Preise bei externen Preisänderunge (z.B. Tarifsteigerungen) jeweils zum Saisonwechsel überarbeitet werden können.

II. BESCHLUSS:

Der Stadtrat beschließt die neue Preisliste für Mieten im Bürgerhaus, TIR sowie für Technik und Dienstleistungen und stimmt einer kontinuierlichen marktkonformen Anpassung hinsichtlich Leistungen und Preisen zu..